Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 23. Sitzung
Termin: Fr, 08.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Stadthalle Hallenberg
59969 Hallenberg
Stadthalle Hallenberg
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.10.2023  
2. Verleihung Heimat-Preis  
3. Fragestunde von Einwohnern  
4. Antrag der CDU-Fraktion auf Ergänzung der Infrastruktur des Mehrgenerationenspielplatzes in Liesen 163/2023-DS
5. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hallenberg gem. § 48 Abs. 1 GO NRW
hier:
1. Zeitgemäßer Jugendplatz, um der Jugend einen angemessenen Treffpunkt zu bieten
2. Radfahrer Rastplatz an der Lieserbrücke aufwerten		 53/2023-DS 2. Ergänzung
6. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Stadt Hallenberg für das Jahr 2024 156/2023-DS
7. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Hallenberg für das Jahr 2024 158/2023-DS
8. Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2024 155/2023-DS
9. Kalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2024 157/2023-DS
10. Kalkulation der Klärschlammbeseitigungsgebühr zum 01.01.2024 159/2023-DS
11. Neukalkulation der Abfallgebühren zum 01.01.2024 sowie Erlass einer 29. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Hallenberg 167/2023-DS
12. Anpassung der Hundesteuer zum 01.01.2024 sowie Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hallenberg 169/2023-DS
13. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie Behandlung des Jahresergebnisses und Entlastung des Bürgermeisters 161/2023-DS
14. Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes für das Jahr 2022 sowie Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Hallenberg 162/2023-DS
15. Windenergie in Hallenberg 172/2023-DS
16. Forstwirtschaftsplan 2024 165/2023-DS
17. 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 "Langeloh" in Hallenberg;
Aufstellungsbeschluss		 164/2023-DS
18. Straßenbauprogramm 2024 145/2023-DS
19. Zuwegung für Fußgänger zum Sportzentrum Hallenberg vom Rad-/Gehweg Gundringhausen 171/2023-MV
20. Anerkennung der Ortslagen Hallenberg, Liesen und Braunshausen als staatlich anerkannter Luftkurort;
hier: Beschluss zur Antragsstellung und zur Kurgebietsabgrenzung		 168/2023-DS
21. Bekanntgaben & Anfragen